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ÖSTERREICHISCHES INSTITUT FÜR EUROPÄISCHE RECHTSPOLITIK
AUSTRIAN INSTITUTE FOR EUROPEAN LAW AND POLICY
www.legalpolicy.eu
EUROPÄISCHER DIALOG DER WERTE
ART 17.3 AEUV
KONFERENZ
BRÜSSEL 2011/2012
OFFENER DIALOG ZWISCHEN DEN INSTITUTIONEN UND DEN BÜRGERN
ART 11.2 EUV
REGISTER HERE
WORKSHOP SERIE
"Video Campaigning on EU"
Von Oktober 2010 bis Juni 211arbeiteten wir an einem Forschungsprojekt im Auftrag der Österreichischen Nationalbank zum Thema
Ziel des Projektes: Erfassung aller stattgefundenen Kampagnen in diesem Bereich und deren Analyse.
•Welche Marketing-Aktivitäten wurden durch die EU bisher gesetzt, um die (Rechts)Akzeptanz bei den Bürgern zu erhöhen?
•Wie stellt sich die EU dar, welche Themen wurden transportiert?
•Wie wurde der Erfolg gemessen? Gibt es Evaluierungen?
•Welche Strategien werden in Zukunft erfolgreich sein?
EUROPEAN DEMOCRACY
PERMANENTE
EUDEM KONFERENZ
3./4. MAI 2012
SALZBURG
EUROPEAN CITIZENS´
INITIATIVE
SUMMIT 2012
2./3. MAI 2012
EUROPA KOMMUNIZIEREN
PROJEKT:
EU-RECHT KOMMUNIKATION MITTELS WERTEN, NARRATIVEN, SYMBOLEN UND MYTHEN
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Programm
Notes
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OPEN DIALOGUE BETWEEN
INSTITUTIONS AND CITIZENS
CHANCES AND CHALLENGES
WORKSHOP SERIES I-III
FINAL PRESENTATION
BRUSSELS
4. Oktober 2011
29. November 2011
31. Januar 2012
14. März 2012
Details entnehmen Sie bitte dem Programm.
Registrierung (bitte geben Sie auch Beruf/Position/Unternehmen und die Termine an, an denen Sie teilnehmen wollen)
Registry (please state your profession/position/company and the dates on which you like to participate):
Europäischer Wertedialog
Art 17. 3 TFEU: Recognising their identity and their specific contribution, the Union shall maintain an open, transparent and regular dialogue with these churches and (non-religious; add.) organisations
Dialogue of Values
The Union in general and not only the institutions and not exclusively the commission either, got to interact with both kinds of representation of the values. Both chambers, that one of the churches and that other one of the philosophical, non-religious organisations, are still as compatible as a divorced couple and act as two dialogue partners of the Union in a dialogue which we call either the Dialogue of Ethics or better, the Dialogue of Values. Obviously, this Dialogue of Values was seen as something of an aesthetic extra, an act of courtesy, cosmetics and jewelry for Art 2 and Art 3TEU, because it was carefully hidden within the TFEU.
Nevertheless, we consider it to be the most important dialogue for the future in defining Europe´s identity and the Union´s message to the world. Therefore the religious as well as the non-religious bodies shall also kindly participate within a greater dialogue context and enrich the public debate.
Therefore we start a special focus on this issue. Coming soon.
Art 17 (3) AEUV: Die Union pflegt mit diesen Kirchen und (welt-anschaulichen; Anm.) Gemeinschaften in Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog
Wertedialog
Die Union insgesamt und nicht nur die Institutionen und schon gar nicht ausschließlich die Kommission haben sich mit beiden Arten der Werterepräsentation auszutauschen. Beide Kurien, die der Kirchen und die der weltanschaulichen Organisationen bleiben weiterhin geschieden und agieren weiterhin als zwei unterschiedliche Dialogpartner der Union, den wir den Ethik-Dialog oder besser noch den Werte-Dialog nennen. Vermutlich wurde der Werte-Dialog als eine ästhetische Behübschung des Vertrags gesehen, als Akt der Höflichkeit, Kosmetik und Verbrämung, weswegen man ihn sorgsam im Vertrag über die Arbeitsweise versteckt hat.
Nichtsdestotrotz erachten wir diesen Dialog als überaus wichtig für die Zukunft Europas und die Identitätsfindung und die Botschaft der Union an die Welt. Daher sollen sowohl die kirchlichen wie die sekularen Repräsentationen tunlichst in einem größeren Dialogkontext auftreten und die öffentliche Debatte bereichern.
Aus diesem Grund starten wir einen Schwerpunkt zu diesem Themen-kreis. Wir kommen bald ....
European Citizens' Initiative Summit 2012
Das ECI Summit 2012 wird am 2. und 3. Mai 2012 wieder in Salzburg stattfinden.
European Citizens' Initiative Summit 2011 - Voller Erfolg
Mehr als 150 Teilnehmer aus allen Bereichen der Wissenschaft und Politik und der Bürgergesellschaft
haben das diesjährige ECI Summit zu einem vollen Erfolg gemacht.
Als Ergebnis präsentieren wir die Wiener Erklärung:
2011 ECI Summit - Vienna Declaration.pdf
European Citizens' Initiative Summit 2011
Das diesjährige ECI Summit fand in Wien statt.
Das durchgeführte Programm finden Sie hier:
ECI-Summit 2011 Invitation.pdf
EUDEM.pdf
NB-fin.pdf
NB-kurz.pdf
Von Oktober 2010 bis Juni 2011 arbeiteten wir an einem Forschungsprojekt im Auftrag der Österreichischen Nationalbank zum Thema
Organisationsstruktur
Das Österreichische Institut für Europäische Rechtspolitik hat seinen Sitz im Edith-Stein-Haus am Internationalen Forschungszentrum in Salzburg und nahm am 1. Jänner 1989 seine Tätigkeit auf.
Das Arbeitsmotto des Instituts ist: "Das Recht und der Schwächere".
Das Österreichische Institut für Europäische Rechtspolitik wird von dem gemeinnützigen Verein "Österreichisches Institut für Europäische Rechtspolitik" betrieben.
Die ordentlichen Mitglieder des Vereins sind die Republik Österreich/Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung und das Land Salzburg. Die Organe des Vereins sind insbesondere die Generalversammlung, der Vorstand, der wissenschaftliche Leiter und die Rechnungsprüfer.
Die Generalversammlung besteht aus dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung, Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (Präsident) und der Landeshauptfrau von Salzburg, Mag. Gabi Burgstaller (Vizepräsidentin). Sie werden vertreten von Sektionschefin Dr. Elisabeth Freismuth und Mag. Dr. Friedrich Steinkellner.
Der Vorstand besteht aus den Vertretern des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung, Sektionschefin Dr. Elisabeth Freismuth und Ministerialrätin Mag. Andrea Geisler, und dem Vertreter der Landeshauptfrau von Salzburg, Mag. Dr. Friedrich Steinkellner und MMag. Philipp Radlegger.
Die wissenschaftliche Leitung des Instituts liegt bei Direktor Univ.-Prof. Dr. Johannes W. Pichler, der in der Planung und Durchführung der wissenschaftlichen Arbeiten frei disponieren kann.
Als Rechnungsprüfer wurden der Steuerberater Dr. Wilhelm Rumerstorfer und Senatsrat Dr. Eduard Schöpfer gewählt.
Das Österreichische Institut für Europäische Rechtspolitik zählt zum begünstigten Empfängerkreis für Zuwendungen im Sinne des § 4 Abs 4 Z 5 lit e EStG, wodurch finanzielle Zuwendungen an das Institut steuerlich begünstigt sind. Der Vereinszweck wird in gemeinnütziger Weise erfüllt, die Tätigkeit des Vereins ist nicht gewinnorientiert.
Aufgaben & Ziele
Das Österreichische Institut für Europäische Rechtspolitik steht für ein Programm:
Eine Wissenschaft für das Humane, für das Wissen um unser Recht und für eine kluge und verantwortungsvolle Gesetzgebung.
Rechtspolitik behandelt immer auch die Frage, wie künftiges Recht beschaffen sein soll. Auch wenn die Wissenschaft der Politik die Last der Entscheidung nicht abnehmen kann, so kann sich die Politik dennoch auf die Rechtspolitik in ihrer Klärungs- und Begründungskraft stützen. Doch darin sollte sich das Bemühen einer Rechtspolitik noch nicht erschöpfen, sie darf auch die grundsätzliche Dimension der Rechtsethik nicht aussparen.
Es gilt, Strategien zu entwickeln, die das inkommunikative Verhältnis von Normgeber und Rechtsunterworfenen verbessern, sowie Lösungsansätze für die Politik zu eruieren und diskutieren. Die sinkende Rechtsakzeptanz und das abnehmende Wissen und die Teilnahme der Bürger.innen sind Probleme, denen es entgegenzusteuern gilt. Um diesem Ziel näher zu kommen, stellt das Institut auch immer wieder selbst Forschungen zu aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen an. Rechtspolitik und Rechtsinformationspolitik, wie sie vom Österreichischen Institut für Europäische Rechtspolitikin wissenschaftlicher Weise wahrgenommen werden, sind wesentliche Bestandteile dieser Strategien.
Das Österreichische Institut für Europäische Rechtspolitik setzt folgende Tätigkeiten und Maßnahmen, um diesen Zielen gerecht zu werden:
- Koordination von Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit in rechtsrelevanten Fragen
- Abhaltung von interdisziplinären Veranstaltungen, Symposien, Enqueten und Seminaren
- Herausgabe von regelmäßigen Mitteilungen wissenschaftlicher wie informativer Natur und Herausgabe einer eigenen Schriftenreihe
- Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit Wissenschafter.inn.en, politischen Funktionär.inn.en, Interessenvertreter.inn.en und
Journalist.inn.en
Das Österreichische Institut für Europäische Rechtspolitik in Salzburg ist bislang das einzige derartige Institut in Österreich.
Veranstaltungen
2012
Workshopserie in Brüssel
OPEN DIALOGUE BETWEEN INSTITUTIONS AND CITIZENS - CHANCES AND CHALLENGES
31. Jänner 2012
European Citizens' Initiative Summit
6. - 7. Mai 2011.
2011
2010
7. - 9. Mai 2010.
8. + 9. Mai 2009.
- Video-Mitschnitte
Direkte Demokratie in der Europäischen Union
12. Dezember 2008
Rechtsprobleme bei Internet - Versteigerungen
29. September 2006, "eAuktionsbusiness versus Rechtssicherheit" (Band 26) der Schriftenreihe.
Wirtschaftsmediation zwischen Theorie und Praxis
14. Jänner 2005, gemeinsam mit dem Universitätsschwerpunkt Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt" an der Universität Salzburg und dem Forschungsschwerpunkt Mediation" an der Universität Graz
Gewaltschutzgesetz und Abstammungsrecht
21. Oktober 2004, Aktuelles und frauenrechtliche Perspektiven gemeinsam mit dem Büro für Frauenfragen und Gleichbehandlung des Landes Salzburg und dem Frauenbüro der Stadt Salzburg
Selbstbehalte in der gesetzlichen Krankenversicherung aus ökonomischer und rechtlicher Sicht
29. April 2004, gemeinsam mit dem Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Universität Salzburg, publiziert als Band 23 der Schriftenreihe.
Neue Tendenzen im Unterhalts- und Eherecht - (noch) mehr Nachteile für Frauen?
23. Juni 2003
Rauchen & Recht
23. Mai 2003
eBusiness versus Recht: Behindert Recht den eMarkt - Ohne einem dringenden Schutzbedürfnis zu dienen?
31. Juli 2002
Gemeinsame Obsorge, Kinderbetreuungsgeld, Unterhalt nach § 68a Ehegesetz - Was bringt es den Frauen
4. Juli 2002
(K)eine Sorge mit der Obsorge? Gemeinsame Obsorge - zum Wohl des Kindes oder eine neue Frauenlast?
5. Juli 2001
Gebotene, erlaubte und rechtswidrige (?) biomedizinische Behandlungen. Embryonalstammzelltherapie, Therapie mittels adulter Stammzellen oder mittels Nabelschnurblutstammzellen
15. Juni 2001
Kodifikation eines europäischen Privatrechts
13.-16. Dezember 2001
Pflichtversicherung oder Versicherungspflicht in der Krankenversicherung?
19. Oktober 2000
Salzburg Manifesto 2010 - DE.pdf
2009
Salzburg Manifesto.pdf
Pressetext.pdf
2008
2006
2005
2004
2003
2002
2001
2000
1999
1998
Rechtliche Strategien zur Bewältigung der Wandlungen im Erwerbsleben
21. und 22. Oktober 1999
Entwicklungen der Europäischen Jugendförderungsrechte
26. Februar 1999
Funktionen des Rechts bei der Gestaltung der "neuen" Arbeit
24. und 25. September 1998
Politik zur Verbesserung der Rechtsakzeptanz. Machbarkeit und Beitrag der Forschung
20. und 21. November 1997, "Rechtsakzeptanz und Handlungsorientierung (Band 10) der Schriftenreihe.
Harmonisierungsbedarf der Jugend(schutz)gesetzgebung der österreichischen Bundesländer im Vergleich
23. Mai 1996
Harmonisierung der Jugend(schutz)gesetzgebung der Länder
21. Jänner 1996, Fachtagung mit dem Landesjugendreferenten
Mobbing
15. November 1993, gemeinsam mit dem Klub der Wissenschaftsjournalisten Österreichs
Patientenombudsmann - Patientenanwaltschaft. Alternative Konfliktlösung im Gesundheitswesen
14. Mai 1993
Kinder- und Jugendanwaltschaften
22. April 1993
Recht und Anspruch des Patienten
Internationale Fachtagung beim Europäischen Forum Alpbach
Forschungsergebnisse des Projekts "Internationale Trends und Standards in den Patientenrechten"
19. und 20. August 1990
Renaissance der Idee der Kodifikation: Das neue niederländische bürgerliche Gesetzbuch 1990
21. und 22. Juni 1990, Das neue niederländische bürgerliche Gesetzbuch wurde in einer zweitägigen Veranstaltung von Vertretern der niederländischen Wissenschaft und Gesetzgebung präsentiert: Dik van Dijk, Arthur S. Hartkamp, Ewoud Hondius und Jan B.M. Vranken, Salzburg
Internationale Entwicklungen in den Patientenrechte
22. November 1989
Sozialpartnerschaft und Recht
14. und 15. September 1989
Was kann eine wissenschaftliche Rechtspolitik leisten?
15. Juni 1989
1997
1996
1993
1990
1989
Schriftenreihe
Band 34: Manfred Kohler, European Identity, 2011
Band 33: Bruno Kaufmann & Johannes W. Pichler (Hg), Modern Transnational Democracy - How the 2012 launch of the
European Citizens' Initiative can change the world, 2011
Band 32: Bruno Kaufmann & Johannes W. Pichler (Hg), The next big thing - Making Europe ready for the Citizens'
Initiative, 2011
Band 31: Johannes W. Pichler (Hg), Überlegungen zur Hebung demokratischer Partizipation - Provokationen
und Optionen, 2010
Band 30: Bruno Kaufmann & Johannes W. Pichler (Hg), The European Citizens' Initiatives - into new democratic
territory, 2010
Band 29: Johannes W. Pichler (Hg), Direct Democracy in the European Union/Direkte Demokratie in der
Europäischen Union, 2009
Band 28: Johannes W. Pichler (Hg), We Change Europe! The European Initiative Art 11.4 TEU (n.V.) / Treaty of Lisbon,
Band 27: Johannes W. Pichler (Hg), Verändern wir Europa! Die Europäische Initiative Art 11(4) EUV (n.F.) / Vertrag von
Lissabon, 2008
Band 26: Johannes W. Pichler (Hg), eAuktionsbusiness versus Rechtssicherheit, 2007
Band 25: Verena Stolz, Verbraucherschutzrecht bei Online-Auktionen, 2006
Band 24: Michael Gruber/Johannes W. Pichler (Hg), Wirtschaftsmediation zwischen Theorie und Praxis, 2005
Band 23: Konrad Grillberger/Johannes W. Pichler (Hg), Selbstbehalte in der gesetzlichen Krankenversicherung aus
ökonomischer und rechtlicher Sicht, 2005
Band 22: Lukas Charisius, Europäisches Gemeinschaftsrecht und Rechtsbewußtsein, 2004
Band 21: Christian Spendel, Der Europäische Frächterskandal, Hintergründe und Ursachen, 2004
Band 20: Johannes W. Pichler (Hg), Rauchen & Recht, 2004
Band 19: Sascha Ferz/Johannes W. Pichler (Hg), Mediation im öffentlichen Bereich, 2003
Band 18: Ulrike Aichhorn (Hg), Unterhalt - Obsorge - Kinderbetreuungsgeld: aus frauen(rechtlicher) Perspektive.
Sammelband zum Salzburger ExpertInnenforum "Frau & Recht", 2003
Band 17: Johannes W. Pichler (Hg), eBusiness versus Recht. Behindert Recht den eMarkt - ohne einem dringenden
Schutzbedürfnis zu dienen?, 2002
Band 16: Johannes W. Pichler (Hg), Embryonalstammzelltherapie versus "alternative" Stammzelltherapien, 2002
Band 15: Johannes W. Pichler (Hg), Europäische Rechtsentwicklungen zu Umweltschaden-Direktversicherungen.
Modelle von Schweden und den Niederlanden, 2001
Band 14: Johannes W. Pichler (Hg), Pflichtversicherung oder Versicherungspflicht in derKrankenversicherung, 2001
Band 13: Johannes W. Pichler (Hg), Rechtliche Strategien zur Bewältigung der Wandlungen im Erwerbsleben, 2000
Band 12: Ulrike Aichhorn/Thomas Gamper/Johannes W. Pichler (Hg), Jugendförderungsrecht. Ein europäischer
Rechtsvergleich, 2000
Band 11: Johannes W. Pichler (Hg), Die "Neue" Arbeit. Die rechtspolitischen Herausforderungen, 1999
Band 10: Johannes W. Pichler (Hg), Rechtsakzeptanz und Handlungsorientierung, 1998
Band 09: Johannes W. Pichler (Hg), Harmonisierungsbedarf der Jugendschutzgebung der österreichischen
Bundesländer im Vergleich, 1997
Band 08: Maria Rauch-Kallat/Johannes W. Pichler (Hg), Entwicklungen in den Rechten der Kinder im Hinblick auf die
UN-Konvention über die Rechte des Kindes, 1994
Band 07: Johannes W. Pichler (Hg), Rechtsentwicklungen zu einer verschuldensunabhängigen Entschädigung im
Medizinbereich. Band 1: Die Patientenversicherungsrechte in Schweden, Finnland und Dänemark, 1994
Band 06: Johannes W. Pichler (Hg)/ Karim J. Giese, Rechtsakzeptanz. Eine empirische Untersuchung zur Rechtskultur aus
dem Blickwinkel der Ideen, Werte und Gesinnungen. Dargestellt am Beispiel einer österreichischen
Demoskopie, 1993 (2 Bde)
Band 05: Franz Bydlinski/Theo Mayer-Maly/Johannes W. Pichler (Hg), Renaissance der Idee der Kodifikation: Das Neue
Niederländische Bürgerliche Gesetzbuch 1992, 1991
Band 04: Johannes W. Pichler (Hg), Internationale Entwicklungen in den Patientenrechten, 1992
Band 03: Johannes W. Pichler (Hg), Einführung in die Patientenrechtspolitik, 1990
Band 02: Johannes W. Pichler/Theo Quené (Hg), Sozialpartnerschaft und Rechtspolitik. Veränderungschancen am
Hintergrund des Modells des Niederländischen Sozial-Ökonomischen Rates (SER), 1990
Band 01: Johannes W. Pichler (Hg), Was kann eine wissenschaftliche Rechtspolitik leisten? Symposium anläßlich der
Eröffnung des Österreichischen Instituts für Rechtspolitik (15. Juni 1989), 1991
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ECI Summit 2010
ECI Summit 2009
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Das Institut wird von o. Univ.-Prof. Dr. Johannes W. Pichler geleitet.
Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Salzburg:
Büro Wien:
MinR MMag. Dr. Alexander Balthasar
Dr. Wolf Frühauf
Sektionschef aD
Dr. Christine Leitner
Univ.-Prof. Dr. Gerte Reichelt
Mag. Robert Altbauer
Projekt 'Campaigning on EU':
Dorothea Walchshäusl, M.A.
Dr. Anne-Marie Sigmund
PastPresident European Economic and Social Committee
Alexander Wolfschwenger
Bengt Beier
Mag. Thomas Gamper
Projectmanager Law and Communication
Mag. Stephan Wisiak
ECI Handbuch.pdf
